hib-Meldung
037/2008
Datum: 11.02.2008
heute im Bundestag - 11.02.2008
Suchmaschine des Zolls überprüft täglich 100.000 Internetseiten
16/7978) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/7782) hervor. Mit Hilfe des XPIDER-Systems
werde das Internet nach Unternehmern durchsucht, die im
elektronischen Geschäftsverkehr tätig und in Deutschland
steuerpflichtig sind. Das System sei in der Lage, automatisiert
Internetseiten zu identifizieren, die anhand vorgegebener
eindeutiger Merkmale auf eine unternehmerische Tätigkeit
schließen lassen. Das System sei in der Lage, Angebote und
Verkäufe aus Online-Verkaufs- und Versteigerungsplattformen
anbieterbezogen zu bündeln. Nach den Käufern der im
elektronischen Geschäftsverkehr angebotenen Waren und
Dienstleistungen werde dagegen nicht gesucht, heißt es in der
Antwort.
Berlin: (hib/VOM) Die Internetsuchmaschine "XPIDER" des Zolls und
der Finanzverwaltung hat von Februar 2006 bis Januar dieses Jahres
täglich durchschnittlich 100.000 Internetseiten auf
"steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten"
überprüft. Dies geht aus einer Antwort der
Bundesregierung (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_037/02