hib-Meldung
059/2008
Datum: 27.02.2008
heute im Bundestag - 27.02.2008
Im Bundestag notiert: Altölverwertung
Berlin: (hib/BES) Nach praktischen Auswirkungen der geltenden und geplanten rechtlichen Grundlagen der Altölverwertung fragt die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/8132). Die Bundesregierung soll unter anderem sagen, ob sie einen Zielkonflikt zwischen der "angestrebten Lenkungswirkung des Energiesteuergesetzes und der Altölverordnung" sieht. Anlass für die Anfrage ist die Novellierung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_059/09
