Koalitionsfraktionen wollen Verbot des "Collegium Humanum" prüfen lassen

Inneres/Antrag

Berlin: (hib/HAU) Die Prüfung eines Verbotes des Vereins "Collegium Humanum" sowie des "Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" fordert ein Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD ( 16/8497), der am heutigen Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt wird. Angesichts der volksverhetzenden Aktivitäten der Vereine, so die Koalitionsfraktionen, sollte das zuständige Landesministerium in seinen Bemühungen, die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, unterstützt werden. Sollte die Möglichkeit eines Vereinsverbotes nach dem Vereinsgesetz bestehen, sollte dieses auch ausgesprochen werden, fordern die Abgeordneten.