hib-Meldung
086/2008
Datum: 20.03.2008
heute im Bundestag - 20.03.2008
208 deutsche Polizisten im Auslandseinsatz
16/8476) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/8233). Davon seien die meisten im Kosovo
stationiert. Um sofort einsatzfähig zu sein, bestehe ein
ständiger Personalpool mit 90 Polizisten, schreibt die
Bundesregierung. Gleichzeitig rechnet sie mit einem steigenden
Bedarf an deutschen Polizeikräften im Ausland. Rechtliche
Grundlage bildeten unter anderem Paragraf 8 des
Bundespolizeigesetzes und Paragraf 123a des
Beamtenrechtsrahmengesetzes. Die Aufträge im Einsatzgebiet
seien häufig unterstützender Art, wie die
Durchführung von Ausbildungsprojekten, der Aufbau von
Polizeistrukturen oder die Übernahme grenzpolizeilicher
Aufgaben. Dafür müssten die entsendeten Polizisten das
körperliche, geistige und soziale Anforderungsprofil
erfüllen. Zusätzlich besuchten sie vorbereitende
Seminare, so die Bundesregierung. Der Einsatz umfasse in der Regel
ein Jahr, um eine anschließende Reintegration in die deutsche
Dienststelle zu ermöglichen. Doch bevor einem Auslandseinsatz
zugestimmt werden könne, müssten immer zunächst die
außen- und sicherheitspolitische Lage, Risikofaktoren und
weitere Rahmenbedingungen überprüft werden.
Berlin: (hib/COL) Aktuell befinden sich nach Angaben der
Bundesregierung 208 deutsche Polizisten aus Bund und Ländern
in Auslandseinsätzen. Diese Zahl nennt sie in einer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_086/07