hib-Meldung
093/2008
Datum: 03.04.2008
heute im Bundestag - 03.04.2008
Regierung will Handlungskompetenzen von Arbeitsvermittlern stärken
16/8591) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/8235). Die Abgeordneten hatten die
Ankündigung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), die
weltbeste Arbeitsvermittlung schaffen zu wollen, zum Anlass
für ihre Vorlage genommen. Sie wollten wissen, auf welche
Vergleichsdaten sich Scholz bezieht und welche Maßnahmen er
ergreifen will, um das Ziel zu erreichen. Im Einzelnen geht die
Bundesregierung nicht auf die Fragen ein, sondern beantwortet sie
"wegen des Sachzusammenhangs zusammen". Unter anderem heißt
es in der Antwort, die "Optimierung der öffentlichen
Arbeitsvermittlung bleibt eine beständige Aufgabe in einer
Volkswirtschaft, die kontinuierlichem strukturellen Wandel
unterliegt". Zu diesem Zweck sei "die Qualität der
Geschäftsprozesse stetig zu verbessern", wobei auch
Erfahrungen aus anderen deutschen und ausländischen
Verwaltungen Berücksichtigung finden könnten.
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung will die Handlungskompetenzen
der Arbeitsvermittler stärken. Dies sei notwendig, "um ihnen
rasches und unbürokratisches Handeln zu ermöglichen",
schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_093/04