Im Bundestag notiert: Uniformverbot

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Für die "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Heimat, Umwelt und Mitwelt e.V." besteht das gesetzlich verankerte Uniformverbot nach wie vor fort. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/8601) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/8332). Die HDJ habe eine Ausnahmegenehmigung von diesem Verbot beantragt, die durch das Bundesministerium des Inneren jedoch nicht erteilt wurde, heißt es weiter. Für die Durchsetzung des Uniformverbotes, so die Regierung, seien die jeweiligen Landesbehörden zuständig.