hib-Meldung
117/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 117, Do, 24. April 2008
- Einfuhr, Verarbeitung und Verkauf von Robbenerzeugnissen verbieten
- Stiftungsvorstand "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" verkleinern
- Regierung: Ermittlungen ausländischer Behörden nur in "Ausnahmefällen"
- Regierung: NPD plant zentrale Kundgebung zum 1. Mai in Nürnberg
- Bund und Länder prüfen Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
- Soziale Situation von Überlebenden der NS-Vernichtungspolitik erläutern
- Linksfraktion fragt nach Abkommen zur Terrorismusbekämpfung
- Regierung: Zahl an Auszubildenden wird vor allem in Ostdeutschland sinken
- Im Bundestag notiert: Daten über internationale Postsendungen
- Im Bundestag notiert: Beschwerden gegen Polizeibeamte
- Im Bundestag notiert: Beteiligung aktiver oder ehemaliger deutscher Soldaten
- Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten
- Im Bundestag notiert: Aufenthaltserlaubnis entsprechend der Altfallregelung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_117/