Im Bundestag notiert: Zuständigkeit für die Beurteilung der Sicherheit der Energieversorgung
Berlin: (hib/AS) Die Frage nach der Zuständigkeit für die Beurteilung der Sicherheit der Energieversorgung wird von der FDP in einer Kleinen Anfrage ( 16/8959) thematisiert. Konkret möchte die Fraktion von der Regierung wissen, ob das Umweltbundesamt die "fachliche und ressortmäßige" Kompetenz besitzt, um über die Energiesicherheit und insbesondere die Frage einer möglichen Stromlücke zu urteilen. Die FDP bezieht sich in ihrer Anfrage auf eine Studie des Umweltbundesamtes mit dem Titel "Atomausstieg und Versorgungssicherheit". Diese "lässt Zweifel aufkommen, wer für die Beurteilung der Energieversorgungssicherheit in der Bundesregierung zuständig ist", schreibt die FDP.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
