Grüne: Kohlesubventionen für das Saarland in Strukturhilfen umwandeln

Wirtschaft und Technologie/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Bündnis 90/Die Grünen treten dafür ein, Kohlensubventionen für das Saarland in Strukturhilfen umzuwandeln. In einem Antrag ( 16/9099) fordern sie die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass der Steinkohlebergbau schnellstmöglich beendet wird. Es dürfe keinen Bergbau geben, der unabsehbare gesundheitliche Schäden für die Menschen mit sich bringt, Wohn- und Betriebsgebäude schädigt und damit die Standortqualität des Saarlands beeinträchtigt, heißt es.

In einem "Solidarpakt Bergbau" sollten sozialverträgliche Lösungen gefunden und vor allem über Strukturhilfen neue Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz geschaffen werden. Die bislang vorgesehenen Steinkohlesubventionen für den Abbau in der Grube Ensdorf wollen die Abgeordneten auszusetzen. Mit dem Geld sollten Strukturhilfen und sozialverträgliche Lösungen finanziert werden, so die Fraktion. Der Steinkohlebergbau in der saarländischen Grube Ensdorf ist nach ihrer Auffassung nicht mehr zu verantworten. Die Gefahr, dass bei einem Weiterbetrieb nach wie vor die Einwohner der Region massiv beeinträchtigt werden, verbiete, dass weiterhin Steinkohle abgebaut wird.