Regierung erwartet keine Vermögensausfälle der RAG-Stiftung

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung rechnet bis zum Jahr 2018 nicht mit Vermögensausfällen für die RAG-Stiftung aufgrund der Verschiebung des Börsengangs der Evonik Industries AG. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 16/8935) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8737). Vielmehr erwarte sie, dass die Stiftung und Evonik bei ihren Planungen die Gesamtsituation an den Kapitalmärkten berücksichtigen, damit das für die Aufgaben der Stiftung notwendige Vermögen erhalten und weiter ausgebaut wird. Die RAG-Stiftung und Evonik Industries waren aus der früheren Ruhrkohle AG hervorgegangen, die den verbleibenden Steinkohlebergbau in Deutschland betrieb. Im vergangenen Jahr hatte der Bundestag einen Stufenplan zum Auslaufen des Steinkohlebergbaus bis zum Jahr 2018 beschlossen. Die Linke hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass ein Börsengang von Evonik in mehreren Tranchen geplant gewesen sei, von denen die erste bis zur Jahresmitte 2008 an die Börse gebracht werden sollte. Insgesamt sollten mindestens 6,9 Milliarden Euro erzielt werden, um die Stilllegungskosten und Altlasten des Steinkohlebergbaus mitzufinanzieren. Statt des Börsengangs solle nun an einen oder mehrere Finanzinvestoren verkauft werden, so die Fraktion.

Laut Regierung sah die Satzung der RAG-Stiftung von Anfang an vor, dass Anteile an der Evonik Industries AG vor einem Börsengang bei einem dritten Investor platziert werden können. Den Berechnungen zufolge reiche das Vermögen der Stiftung aus, um die Abwicklung des Steinkohlebergbaus zu finanzieren. Maßstab für den Verkauf von Anteilen an Evonik durch die Stiftung sei, dass der entsprechende Unternehmenswert realisiert wird. Evonik erhalte durch den Zugang zum Kapitalmarkt die "notwendigen Perspektiven für die weitere Entwicklung", heißt es in der Antwort.