Regierung: EU-Polizeimission in Afghanistan bis Anfang 2009 verdoppeln

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung strebt an, dass die Europäische Union die Größe ihrer Polizeimission in Afghanistan (Eupol) bis Anfang nächsten Jahres verdoppelt. Die Mission würde dann 400 Polizisten umfassen, teilt sie in ihrer Antwort ( 16/9764) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9504) mit. Die Regierung hält das Mandat mit Blick auf die derzeitige Größe der Mission im Übrigen "für angemessen und ausreichend". Voraussetzung für die Ausbildung von mehreren zehntausend Polizisten sei eine "gut funktionierende, verlässliche und tragfähige Polizeistruktur". Darauf konzentriere sich Eupol gegenwärtig. Bei der Umsetzung der Verdopplung der Mission sollte nach Ansicht der Regierung auch das Mandat geprüft werden. Die Regierung werde sich deshalb bei den weiteren Beratungen der EU dafür einsetzen, dass die Ausbildungskomponente des Eupol-Mandats stärker berücksichtigt werde und die Mission auch in den Distrikten (unterste Verwaltungsebene) tätig werden könne.