Regierung: Wichtiger Schritt zum europäischen Visa-Informationssystem (VIS)

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Teilnahme Deutschlands an BIODEV II, einem von der EU-Kommission initiierten Pilotprojekt, bei dem biometrische Daten für Schengen-Visa erhoben werden, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Inbetriebnahme des europäischen Visa-Informationssystems (VIS) im Jahr 2009. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9544) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/9262). Seit Beginn der Betriebsphase des Projektes im Oktober 2007 bis zum 31. März 2008 seien an den Grenzübergangsstellen der Flughäfen Berlin-Tegel und Berlin-Schönefeld insgesamt etwa 800 BIODEV-Visuminhaber kontrolliert worden, heißt es weiter. Die Grenzkontrolle habe zusätzlich zu den üblichen Kontrollschritten eine Verifizierung der Identität anhand eines Fingerabdrucks umfasst. An den Botschaften in Damaskus und Ulan Bator seien bis Mitte Mai 2008 Fingerabdrücke von insgesamt etwa 6.500 Visumantragstellern erhoben worden. Die Abgabe der Fingerabdrücke beruhe auf der schriftlichen Einwilligung der Antragsteller, schreibt die Regierung.