Bundesregierung: Evaluation ist eine Daueraufgabe

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die "bedeutendsten Gruppen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen" künftig systematisch evaluieren. Dies hob sie in ihrer Antwort ( 16/10048) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9848) hervor. So seien für folgende, bisher nicht evaluierte Maßnahmen Auswertungen geplant: für die direkte Unterstützung der Eingliederung in den ersten Arbeitmarkt (unter anderem Lohnkostenzuschüsse, Einstiegsgeld und Gründungsförderung), die berufliche Qualifizierung, Vermittlungsdienstleistungen und geförderte Beschäftigungen. Evaluation, so heißt es in der Antwort, werde als "Daueraufgabe" verstanden, um die "Wirkung und Wirtschaftlichkeit" arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen an sich, als auch deren Einsatz und Umsetzung zu steigern.

Im Jahr 2006 wurden für evaluierte Maßnahmen 4,8 Milliarden Euro (31,7 Prozent der Gesamtausgaben) aufgewendet, für nicht evaluierte dagegen 10,2 Milliarden Euro (68,4 Prozent der Gesamtausgaben). In diesem Zusammenhang verwies die Bundesregierung auf einige laufende Projekte, die zum Beispiel die Teilhabe von Behinderten am Arbeitsleben evaluieren. So untersucht das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg (IAB) seit 2005 die Eingliederungschancen behinderter Menschen. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vergebe derzeit eine Vorstudie zur Evaluation von Maßnahmen, die die Teilhabe Behinderter am Arbeitsleben fördern sollen, schreibt die Regierung. Allerdings, so heißt es weiter, sei es "nicht möglich, alle Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nach wissenschaftlichen Standards zu evaluieren".

Aus der Antwort geht ferner hervor, dass der Bundesregierung noch kein Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorliegt.