260 deutsche Polizisten bei 11 internationalen Missionen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Deutschland beteiligt sich derzeit an 11 internationalen Polizeimissionen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/10252) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/10182) mitteilt, sind dabei 260 deutsche Polizisten im Einsatz. Weitere 65 Verbindungsbeamte des Bundeskriminalamtes sind an 53 Standorten in 51 Staaten tätig, darunter neben zahlreichen europäischen Ländern auch Argentinien, Brasilien und Pakistan. Die Kosten aller Missionen betrugen bis Ende 2007 66,8 Millionen Euro. Davon waren UNMIK im Kosovo mit 36,7 und die Afghanistan-Mission mit 21,3 Millionen Euro die teuersten Einsätze.

Zu den Aufgaben der Polizeimissionen gehörten etwa in Georgien die Beratung und Unterstützung der örtlichen Polizeiorgane. Im Sudan würden deutsche Polizeikräfte beim Aufbau der sudanesischen Polizei helfen, und in Afghanistan gehe es unter anderem um die Entwicklung und praktische Umsetzung von Trainingsmaßnahmen für die afghanische Polizei. Zu den deutschen Maßnahmen der Ausbildungshilfe gehörte auch ein Seminar in der ägyptischen Hauptstadt Kairo, bei dem es um Ermittlungen bei Entführungen und Geiselnahmen ging.

Wie die Regierung schreibt, sind die Gefährdungslagen in den Einsatzgebieten sehr unterschiedlich. So sei die UNMIK-Mission im Kosovo gelegentlich Ziel politischer Angriffe, zuletzt nach den schweren Ausschreitungen in Mitrovica im März 2008. In Georgien sei für UNOMIG eine Verschlechterung der Sicherheitslage nicht feststellbar. Die Lage in Darfur sei weiterhin instabil und nicht vorhersehbar. Bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Rebellen, Übergriffe auf Flüchtlingslager und Überfälle auf Transporte würden die Lage bestimmen. Auch in Afghanistan sei die Sicherheitslage "sehr angespannt". Dabei sei zwar weiterhin eine Zweiteilung des Landes in einen relativ ruhigen Norden und Westen sowie einen deutlich unruhigeren Süden und Osten zu verzeichnen. "Auch im Norden hat sich die Sicherheitslage jüngst aber verschlechtert", so die Regierung. Der florierende Drogenhandel begünstige ein hohes Gewaltniveau.