Keine Kosteneinschätzung durch den Bund für "Stuttgart 21"

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/FAL) Die Bundesregierung wird kein eigenes Kostengutachten für das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" erstellen lassen, da die Deutsche Bahn AG Trägerin dieses Bauvorhabens sei. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/10233) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10135) hervorgeht, steht "Stuttgart 21" nicht im Bedarfsplan für die Bundessschienenwege, sondern ist ein "eigenwirtschaftliches Projekt" der Deutschen Bahn AG. Daher bewerte nur die Deutsche Bahn AG neue Gutachten und Argumentationen zum Bauprojekt "Stuttgart 21", nicht das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Das gesamte Vorhaben sei bisher von der Deutsche Bahn AG geplant worden. Dies bleibe auch künftig so. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, werden die Einzelheiten der Finanzierung in einer Vereinbarung geregelt, die derzeit von der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahn-Bundesamt vorbereitet wird.

Bündnis 90/Die Grünen hatten in ihrer Anfrage auf ein im Juli vorgestelltes Gutachten verwiesen, das die Kosten für "Stuttgart 21" bereits bei einem Preisstand aus dem Jahr 2006 auf 5,6 Milliarden Euro prognostizierte. Laut Antwort der Bundesregierung, die auf Informationen aus dem "Memorandum of Understanding" zu "Stuttgart 21" basiert, werden die Kosten 2,8 Milliarden Euro betragen. Neben dem Bund, der einen Festbetrag von 500 Millionen Euro beisteuert, beteiligen sich das Land, der Verband Region Stuttgart, die Stadt sowie die Flughafen Stuttgart GmbH an der Finanzierung. Mit dem Projekt "Stuttgart 21" soll der Stuttgarter Hauptbahnhof unter die Erde verlegt und von einem Kopf- in einen Durchgangsbahnhof umgebaut werden.