hib-Meldung
275/2008
Datum: 08.10.2008
heute im Bundestag - 08.10.2008
Im Bundestag notiert: Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV
Berlin: (hib/HLE) Nach Hintergründen für das Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV in Deutschland erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/10462). Die Abgeordneten wollen wissen, ob es Gesuche türkischer Behörden oder US-amerikanischer Regierungsstellen gegeben habe, um ein Verbot des Senders zu erwirken. Außerdem wird gefragt, ob die Bundesregierung weitere Verbotesmaßnahmen gegen kurdische Einrichtungen plane.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_275/05
