Im Bundestag notiert: Verbot von Roj TV
Berlin: (hib/CHE) Nach den Hintergründen des Verbots des kurdischen Fernsehsenders Roj TV in der Bundesrepublik erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/10745). Konkret interessiert die Fraktion eine mögliche Kooperation zwischen deutschen Regierungsstellen mit türkischen Behörden und Regierungsstellen. Unter anderem fragen die Abgeordneten nach dem Anlass eines Treffens zwischen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit türkischen Journalisten am 8. Oktober 2008 und ob Schäuble während dieses Treffens das Verbot von Roj TV als Beispiel der Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei im Kampf gegen die PKK bezeichnet habe.
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