hib-Meldung
327/2008
Datum: 01.12.2008
heute im Bundestag - 01.12.2008
Im Bundestag notiert: Anpassung der Klärschlamm-Entschädigungsfondverordnung
Berlin: (hib/MEN) Aufgrund der bevorstehenden Ablösung des Düngemittelgesetzes durch das Düngegesetz wird nach Auskunft der Bundesregierung eine Anpassung der Klärschlamm-Entschädigungsfondverordnung notwendig. Mit einer Änderung dieser Verordnung ( 16/11022), die gleichzeitig mit dem Düngegesetz verkündet werden soll, will die Bundesregierung den Verweis auf bußgeldrechtliche Vorschriften sicherstellen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_327/07
