Im Bundestag notiert: Kampf gegen Antisemitismus
Berlin: (hib/MEN) Der Beschluss des Bundestages "Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern" ( 16/10775, 16/10776) ist Gegenstand einer Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/11278). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung wissen, wie und wann der genannte Beschluss umgesetzt wird. Weiter fragt die Fraktion, in welcher Form und in welchem Ausmaß Programme gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus erweitert und verstärkt werden. Außerdem ist von Interesse, welche Projekte seit 2005 ausgelaufen sind und wieso die Aussteigerinitiative für Rechtsextreme "EXIT" nicht weiter finanziert werde.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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