Linksfraktion erkundigt sich nach Tests mit elektronischer Gesundheitskarte

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Für die derzeit in einigen Bundesländern laufenden Tests mit der elektronischen Gesundheitskarte interessiert sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/11145). Sie möchte von der Bundesregierung wissen, welche Tests bisher wo und mit welchen Ergebnissen vorgenommen worden sind und inwieweit die betroffenen Patientinnen und Patienten in die Auswertung einbezogen wurden. Außerdem fragt die Fraktion, welche Ergebnisse zu welchen Modifikationen an der ursprünglichen Architektur des eCard-Projekts geführt hätten.

Die Linksfraktion weist darauf hin, dass Bürgerrechtsinitiativen von der Einführung des Systems in der derzeit geplanten Form abraten. Auch Verbände von Ärzten und anderen Leistungserbringern, Datenschützern und Patientenorganisationen hätten die elektronische Gesundheitskarte immer wieder kritisiert. Trotzdem solle nun in der Region Nordrhein mit der Ausgabe der Karten begonnen werden. Die Linken wollen dazu wissen, wann die neuen Gesundheitskarten konkret ausgegeben werden sollen, welche ursprünglich vorgesehenen Funktionen diese Version der Karte enthalten solle und wie hoch die erwarteten Gesamtkosten für die Krankenversicherungen für die Einführung der Gesundheitskarte in der Region Nordrhein im kommenden Jahr sein werden.