hib-Meldung
026/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 026, Mo, 30. Januar 2006
- Kommunale Zusammenarbeit an Grenze zu Polen und Tschechien erleichtern
- Zusatzprotokoll zur Anti-Folter-Konvention zügig ratifizieren
- Linksfraktion lehnt Militäreinsatz gegen den Iran ab
- Bundeswehreinsätze mit Atomwaffen nicht zulassen
- Unterstützung für Afghanistan bei Londoner Konferenz bekräftigen
- Bündnisgrüne wollen Progressiv-Modell statt Kombilohn
- Ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den Dienstbeschädigungsausgleich einbeziehen
- Bundesregierung bereitet Gesetzentwurf zur Errichtung einer Antiterrordatei vor
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_026/