hib-Meldung
073/2006
Datum: 09.03.2006
heute im Bundestag - 09.03.2006
Bundestag soll Kinder in den Mittelpunkt seiner Politik stellen
16/817). Darin heißt es, Kinder sollten
unabhängig von ihrer Herkunft befähigt werden, unversehrt
und selbstbestimmt aufzuwachsen und ihre Potenziale entfalten.
Dabei müsse es die vorrangige Aufgabe aller politischen
Akteure sein, Armutsrisiken zu verringern. Diese gebe es derzeit
vor allem für Kinder von Alleinziehenden, aus
Mehrkinderfamilien oder mit einem Migrationshintergrund. Zu
stärken sei die frühkindliche Förderung und Bildung,
damit Kinder und Jugendliche die Herausforderung des Lebens in
einer Wissensgesellschaft mit Kraft, Mut und Neugierde meistern
können. Dringend verbesserungsbedürftig sei dabei auch
die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und ihre Familien.
Mit dem Inkrafttreten eines Tagesbetreuungsausbaugesetzes sei zwar
ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht worden.
Das reiche allerdings nicht aus. Vor allem in Westdeutschland gebe
es weiterhin einen eklatanten Rückstand bei der
Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren. Die
Bundesregierung ist danach aufgefordert, einen Rechtsanspruch auf
einen qualifizierten Ganztagsbetreuungsplatz der Kinder ab dem
vollendeten ersten Lebensjahr "zeitnah zu verankern". Für den
Aufbau der Kindertagesbetreuung solle gemeinsam mit Ländern
und Kommunen ein Finanzierungskonzept erarbeitet werden, das eine
Beteiligung des Bundes an der Finanzierung sichert und
gewährleistet, dass die Mittel tatsächlich der bisher
fehlenden Infrastruktur zugute kommen und die Nachfrageposition der
Eltern stärken. Abgeschafft werden solle das
Ehegattensplitting. Stattdessen solle es eine Individualbesteuerung
mit übertragbarem Höchstbetrag geben. Entstehende
Mehreinnahmen der öffentlichen Haushalte seien dann in die
Förderinfrastruktur für Kinder umzuleiten, heißt es
weiter. Gleichzeitig solle die Arbeit der nationalen
Qualitätsinitiativen mit dem Ziel verankert werden, die
Erziehungs- und Bildungspläne für den Elementarbereich in
den Ländern anzugleichen. Weiterhin gefördert werden
müsse zudem der Ausbau der Ganztagsschulen nach den Auslaufen
des Ganztagsschulprogramms im Jahr 2009. So sollten die Schulen
darin unterstützt werden, sich als zentrale Orte des Lernens
mit anderen Lernorten zu vernetzen und ihre Arbeit als
"multiprofessionelle Teams" mit einem umfassenden Angebot der
Bildung und Erziehung von Kindern versehen.
Berlin: (hib/WOL) Die Belange und Bedürfnisse von Kindern,
Jugendlichen und ihren Eltern müssen in allen Politikfeldern
als Querschnittsaufgabe stärker in den Vordergrund
rücken. Dies fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem
Antrag (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_073/04