Berlin hatte 2005 die höchsten Ausgaben je Einwohner

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Mit Ausgaben von 6.364 Euro hatte das Land Berlin im vergangenen Jahr von allen Bundesländern die höchsten Ausgaben pro Einwohner. Es folgen Bremen mit 6.252 Euro und Hamburg mit 5.766 Euro je Einwohner. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/805) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/718) zu den Perspektiven der Länderfinanzen im Zuge der Föderalismusreform und des Finanzkompromisses in der EU hervor. Bei den Flächenstaaten liegen danach Sachsen-Anhalt mit 4.102 Euro und Mecklenburg-Vorpommern mit 4.053 Euro an der Spitze. Die höchsten Einnahmen pro Einwohner hatten im vergangenen Jahr der Antwort zufolge Hamburg mit 5.554 Euro, gefolgt von Berlin mit 5.411 Euro und Bremen mit 4.647 Euro. Bei den Flächenstaaten habe hier Mecklenburg-Vorpommern mit 3.838 Euro an der Spitze gelegen, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 3.678 Euro.

In den vorangegangen drei Jahren ist nach Regierungsangaben Bremen das Land mit den höchsten Ausgaben pro Einwohner gewesen, während Hamburg bei der Einnahmeseite jeweils an der Spitze lag. Bei den Flächenstaaten hätte laut Bundesregierung jeweils Mecklenburg-Vorpommern bei den Ausgaben und bei den Einnahmen an der Spitze gelegen. Lediglich im Jahr 2003 sei das Küstenland bei den Einnahmen von Sachsen übertroffen worden.

Die höchsten Personalausgaben pro Einwohner meldet die Regierung für das Jahr 2005 aus Berlin mit 1.960 Euro vor Hamburg mit 1.938 Euro und Bremen mit 1.929 Euro. Bei den Flächenstaaten habe das Saarland mit 1.219 Euro vorne gelegen, gefolgt von Baden-Württemberg mit 1.193 Euro und Bayern mit 1.188 Euro. Die höchsten Bauausgaben pro Einwohner seien 2005 in Hamburg mit 233 Euro vor Bremen mit 172 Euro, Sachsen mit 152 Euro und Mecklenburg-Vorpommern mit 136 Euro registriert worden.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat sich der Schuldenstand des Bundes von 711,44 Milliarden Euro im Jahre 2002 auf 868,09 Milliarden Euro im vergangenen Jahr erhöht. Die westdeutschen Länder seien im Jahr 2002 mit 250,49 Milliarden Euro und drei Jahre später mit 303,3 Milliarden Euro verschuldet gewesen. In den ostdeutschen Ländern habe die Verschuldung 2002 noch 61,87 Milliarden Euro und 2005 bereits 74,16 Milliarden Euro betragen.

Aufgrund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen der DDR habe der Bund im vergangenen Jahr 2,42 Milliarden Euro an die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt. Rund zwei Drittel davon erstatten die neuen Länder dem Bund. Zur Bewertung dieser Zahlen heißt es in der Antwort, die Bundesregierung beobachte die Entwicklung. Wegen der unterschiedlichen Situation in den einzelnen Ländern seien allgemeine Aussagen jedoch nicht möglich.