hib-Meldung
095/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 095, Fr, 24. Maerz 2006
- Transsexuellen ein selbstbestimmtes Leben in Würde ermöglichen
- Derzeit 195 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund
- 53 Verletzte bei 807 "politisch rechts" motivierten Straftaten im Januar
- In diesem Jahr wird keine EU-Richtlinie zum Aufenthalts- und Asylrecht erwartet
- Einrichtung von "Besondere-Aufgaben-Organisationen" ist Polizeialltag
- Arbeitsmarktchancen für Frauen noch in dieser Wahlperiode verbessern
- Regierung prüft Datenschutz beim Scoring-Verfahren
- Bundesregierung verteidigt Neubau der Bundesstraße 178 in Ostsachsen
- Zur Abschaffung von Exportsubventionen für Agrarprodukte Stellung nehmen
- Regierung soll zum Sanierungsaufwand für Autobahnen Stellung beziehen
- Wettbewerbsverzerrungen im Güterverkehr auf dem Prüfstand
- Im Bundestag notiert: psychosoziale Betreuung für Langzeitarbeitslose
- Im Bundestag notiert: Bundesrat hat keine Einwendungen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_095/