hib-Meldung
096/2006
Datum: 24.03.2006
heute im Bundestag - 24.03.2006
Im Bundestag notiert: Datenschutz
16/868). Die Fraktion führt an, bei der
Verabschiedung der neuen Vorlagen werde der Rahmen des bisher
bestehenden Schengener Informationssystems nicht nur auf neue
EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet. Massiv ausgedehnt werden sollen
auch die Möglichkeiten, personenbezogene Daten zu speichern,
miteinander zu verknüpfen und von einer großen Anzahl
nationaler Behörden abzurufen. Gefragt wird unter anderem wie
viele Datensätze bisher in welchen Kategorien gespeichert
wurden.
Berlin: (hib/WOL) Nach dem Datenschutz im Schengener
Informationssystem der zweiten Generation erkundigt sich die
Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_096/04