Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie/Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Berlin: (hib/VOM) Zwei Unterausschüsse des Ausschusses
für Wirtschaft und Technologie haben sich am Mittwochmorgen
konstituiert. Es handelt es dabei um den Unterausschuss
"ERP-Wirtschaftspläne" sowie um den Unterausschuss "Regionale
Wirtschaftspolitik". Beide Unterausschüsse gab es bereits in
der vergangenen Wahlperiode. Der Unterausschuss
"ERP-Wirtschaftspläne" beschäftigt sich mit dem
ERP-Sondervermögen (European Recovery Program), das auf den
Marshallplan zum Wiederaufbau Europas in der Nachkriegszeit
zurückgeht. Aus dem ERP-Sondervermögen werden unter
anderem zinsverbilligte Kredite zur Verbesserung der Infrastruktur
sowie zugunsten gewerblicher mittelständischer Unternehmen
vergeben. Gegenstand des Unterausschusses "Regionale
Wirtschaftspolitik" ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", in der Bund und
Länder gemeinsam Investitionen kleiner und mittlerer
Unternehmen in strukturschwachen Regionen fördern. Beide
Ausschüsse zählen jeweils neun ordentliche Mitglieder,
von denen jeweils drei der CDU/CSU und der SPD und jeweils eines
der FDP, der Linksfraktion sowie Bündnis 90/Die Grünen
angehören. Vorsitzende des Unterausschusses
"ERP-Wirtschaftspläne" ist Hans Michelbach (CDU/CSU), seine
Stellvertreterin Ute Berg (SPD). Den Vorsitz im Unterausschuss
"Regionale Wirtschaftspolitik" übernimmt Doris Barnett (SPD),
ihre Stellvertreterin ist Rita Pawelski (CDU/CSU).
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