hib-Meldung
103/2006
Datum: 31.03.2006
heute im Bundestag - 31.03.2006
Regierung: Winterdienst auf Bundesfernstraßen zu jeder Zeit sichergestellt
16/1057) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/876) zur Sicherheit auf Bundesautobahnen und
-straßen bei den Streiks führt die Regierung dies auf
"organisatorische Vorkehrungen" sowie die "hohe
Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer der Meistereien"
zurück. Der Winterdienst auf Bundesautobahnen habe durch
"umsichtiges Flottenmanagement der Meistereileiter und mit Hilfe
der nicht bestreikten Nachbarmeistereien, durch
Notdienstvereinbarungen und temporären Mehreinsatz von unter
Vertrag stehenden privaten Winterdienst-Unternehmen zu jeder Zeit"
gewährleistet werden können. Weiter erklärt die
Regierung, ihr lägen keine Erkenntnisse vor, wonach es eine
größere Anzahl an Unfällen gegeben habe, die mit
dem Streik in Verbindung standen. Vielmehr seien Fahrzeuge nicht
ausreichend auf die teilweise "katastrophenartigen
Schneefälle" wie etwa in Ostbayern vorbereitet gewesen oder
die Verkehrsteilnehmer hätten ihre Fahrweise nicht an die
Wetterverhältnisse angepasst. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt
liege den Polizeistellen noch keine Unfallstatistik vor, die
Auskunft über Anzahl, Art und Schwere von Unfällen
während des Bestreikens von Autobahn- und
Straßenmeistereien geben könnte. Von den Streiks waren
nach Angaben der Regierung folgende Bundesländer betroffen:
Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, das Saarland,
Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen. Je nach Größe des
Landes und Ausweitung der Streiks seien zwischen zwei
(Sachsen-Anhalt) und acht Bundesautobahnen (Baden-Württemberg
und Rheinland-Pfalz) in einem Land betroffen gewesen.
Berlin: (hib/SAS) Das Bestreiken von Autobahn- und
Straßenmeistereien hat sich nach Darstellung der
Bundesregierung nicht negativ auf das Funktionieren der
Winterdienste auf Bundesfernstraßen ausgewirkt. In ihrer
Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_103/03