hib-Meldung
104/2006
Datum: 31.03.2006
heute im Bundestag - 31.03.2006
Gestiegene Leistungsfähigkeit der afghanischen Polizei bereits nachgewiesen
16/1046) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/871). Danach soll die festgelegte
Sollstärke von 62.000 ausgebildeten Polizeikräften,
darunter 12.000 Grenzpolizisten, voraussichtlich Mitte 2007
erreicht sein. Die Ausbildung werde zwischen dem afghanischen
Innenministerium und dem deutschen Polizeiprojektbüro
abgestimmt. An der von Deutschland wiedererrichteten
Polizeiakademie in Kabul hätten sich seit deren Eröffnung
im August 2002 bereits 3.600 Polizeibeamte graduiert, weitere 1.400
befänden sich derzeit in der Ausbildung. Die Ausbildung von
bereits 50.000 Beamten des einfachen Polizeidienstes in
US-geführten Ausbildungszentren sei mit Deutschland abgestimmt
worden. Außerdem hätten bisher zusätzlich über
7.500 Polizisten unter deutscher Leitung oder Beteiligung an einer
Fortbildung in verschiedenen Bereichen polizeilichen Handelns
teilgenommen, heißt es in der Antwort. Die Regierung betont,
das polizeiliche Engagement Deutschlands in Afghanistan werde
international unterstützt von den Vereinten Nationen, der EU,
Australien, Frankreich, Großbritannien, Indien, dem Iran,
Italien, Japan, Kanada, Katar, den Niederlanden, Norwegen,
Pakistan, von der Türkei, den USA sowie von den Vereinigten
Arabischen Emiraten und weiteren Staaten. Die Unterstützung
drücke sich in einer finanziellen Beteiligung am "Law and
Order Trust Fund of Afghanistan" zur Sicherung der
Polizeigehälter. Mit dem Erlass einer neuen
Organisationsstruktur durch den Präsidenten Karzai würden
auch die bisher sehr niedrigen Polizeigehälter angehoben und
an die Militärgehälter angepasst. Damit sollen
afghanische Polizisten künftig ein Leben "oberhalb des
Existenzminimums" führen können.
Berlin: (hib/WOL) Die afghanische Polizei ist in Kernbereichen
wieder einsatzfähig und hat ihre gestiegene
Leistungsfähigkeit bei den überwiegend friedlich
verlaufenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bewiesen.
Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_104/06