hib-Meldung
106/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 106, Di, 04. April 2006
- Öffentliche Anhörung über die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls
- Regierung soll Vorbehalt zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen
- Sechs-Prozent-Zinssatz bei Pensionsrückstellungen im zulässigen Rahmen
- Rüstungsexportgenehmigungen "Kern der Regierungstätigkeit"
- Noch keine wirtschaftliche Lösung für einen flächendeckenden DSL-Einsatz
- Regierung strebt bessere berufliche Integration von Behinderten an
- Zur künftigen Besteuerung vorproportionierten Tabaks Stellung nehmen
- Über Rechtsextremismus innerhalb der Bundeswehr Auskunft geben
- Im Bundestag notiert: Stellvertreterin des Bundestagspräsidenten
- Im Bundestag notiert: Abgaben und Gebühren für Rundfunk- und Fernsehangebote
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_106/