hib-Meldung
114/2006
Datum: 07.04.2006
heute im Bundestag - 07.04.2006
Im Bundestag notiert: EU-Agentur für Grundrechte
16/1096). Die Abgeordneten wollen wissen,
welches Mandat die Agentur erhalten soll, und welche thematischen
Bereiche europäischen und nationalen Rechts sie bearbeiten
soll. Von Interesse ist zudem, wie die Agentur finanziell und
personell ausgestattet werden soll, und welche Haltung die
Bundesregierung zur Einrichtung der Agentur vertritt. Die
Grundrechte-Agentur soll im Januar 2007 in Wien ihre Arbeit
aufnehmen. Ihre Einrichtung geht auf einen Auftrag des
Europäischen Rates an die Kommission von Dezember 2003
zurück.
Berlin: (hib/MPI) Nach der geplanten EU-Agentur für
Grundrechte fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in
einer Kleinen Anfrage (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_114/06