hib-Meldung
115/2006
Datum: 10.04.2006
heute im Bundestag - 10.04.2006
Subventionsbericht: Finanzhilfen sind um 1,4 Milliarden Euro gesunken
16/1020) vorgelegt hat. Die auf den Bund
entfallenden Steuervergünstigungen würden mit 16,4
Milliarden Euro im Jahr 2006 auf dem Niveau des Jahres 2003 liegen.
Ausschlaggebend für den Rückgang der Subventionen sei
somit der Abbau der Finanzhilfen. Entscheidend dafür seien die
geringeren Mittel für den Steinkohlebergbau (minus 1 Milliarde
Euro), die Landwirtschaft (minus 200 Millionen Euro) und die
soziale Wohnraumförderung (minus 200 Millionen Euro). Zusammen
mit den Steuervergünstigungen entfällt laut Bericht der
größte Teil der Subventionen des Bundes mit 11,3
Milliarden Euro im Jahr 2006 auf die gewerbliche Wirtschaft,
gefolgt vom Wohnungswesen (5,3 Milliarden Euro), den übrigen
Steuervergünstigungen (1,8 Milliarden Euro), der
Sparförderung und Vermögensbildung (1,7 Milliarden Euro),
dem Verkehr (1,2 Milliarden Euro) und dem Bereich Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz (1,2 Milliarden Euro). In den
nächsten Jahren werde der Abbau von Steuervergünstigungen
an Bedeutung gewinnen, heißt es. Mit dem Wegfall der
Eigenheimzulage sei ein wichtiger Schritt bereits getan. Dieser sei
Teil eines mittel- und langfristigen Konzepts, mit dem die
Bundesfinanzen strukturell verbessert werden, ohne das Wachstum zu
gefährden.
Berlin: (hib/MIK) Die Finanzhilfen des Bundes sind von 7,4
Milliarden Euro im Jahr 2003 auf 6 Milliarden Euro im Jahr 2006
gesunken. Dies bedeutet eine Reduzierung um 19,4 Prozent. Das geht
aus dem Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der
Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für
die Jahre 2003 bis 2006 (20. Subventionsbericht) hervor, den die
Bundesregierung als Unterrichtung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_115/05