hib-Meldung
151/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 151, Mi, 17. Mai 2006
- Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007 zugestimmt
- Bundeseinheitlich 345 Euro Sozialhilfe
- Niederländischer Gesundheitsminister macht Mut für grundlegende Reform
- Koalition: Tschernobyl-Antrag der Grünen unangebracht
- Expertenmehrheit plädiert für Bundesgesetzgebung beim Strafvollzug
- Geplanter Einstieg in die Biokraftstoffbesteuerung stößt auf Vorbehalte
- Vorgesehene Verfahrensbeschleunigung von Verkehrsprojekten strittig
- Bundesgarantie für Gaspipeline-Kredit auf dem Prüfstand
- Aktivitäten der EU im Hinblick auf Freie Berufe erläutern
- Im Bundestag notiert: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_151/