Selbstevaluierung der GTZ angesichts unabhängiger Gutachten plausibel

Entwicklungszusammenarbeit/Antworten

Berlin: (hib/JBU) Die Ergebnisse der neunten Querschnittsanalyse der Technischen Zusammenarbeit vom vergangenen Februar beruhen laut Bundesregierung auf einer Selbstevaluierung der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), an der das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nicht beteiligt ist. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/1392) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/1225). Gestützt werde die Erfolgsbilanz der GTZ sowohl durch die Ergebnisse der Querschnittsevaluierung sowie durch 19 Fremdevaluierungen, welche bei den insgesamt 261 betrachteten Vorhaben von unabhängigen externen Gutachtern erstellt worden seien. Diese seien zuvor zu keiner Zeit in das zu evaluierende Vorhaben involviert gewesen. In die Gutachterteams seien auch unabhängige lokale Gutachter eingebunden gewesen.

Dass es sich ausschließlich um Vorhaben aus gemeinnütziger Arbeit gehandelt hat, macht die Bundesregierung ebenfalls in einer Antwort ( 16/1415) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1226) deutlich. Die zugesagten deutschen Fördermittel im Umfang von fast 1,14 Millionen Euro entsprächen dabei dem Gesamtwert aller Aufträge, die das BMZ der GTZ für die 261 Vorhaben erteilt habe. Die Kosten für die Vorhaben beliefen sich insgesamt auf ungefähr 1,08 Millionen Euro.

Zur Transparenz in der Technischen Zusammenarbeit (TZ) äußert sich die Bundesregierung in einer weiteren Antwort ( 16/1450) auf eine dritte Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1224). Es bestehe eine Rechenschaftspflicht für die TZ-Durchführungsorganisationen. Ein Verlust an Transparenz gegenüber den Partnern sei mit der Einführung des entwicklungspolitischen Auftragsrahmens AURA darüber hinaus nicht verbunden.