hib-Meldung
158/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 158, Mo, 22. Mai 2006
- Länderkammer will unerlaubten Mobilfunk in Gefängnissen unterbinden
- Bundesrat: Richter sollen bis zu sechs Monate abgeordnet werden können
- Grüne fordern Fortführung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
- Risikostrukturausgleich: Linke dringen auf Rechtsverordnung
- Bündnis 90/Die Grünen: Gesetzentwurf zum Datenschutzaudit "zügig" vorlegen
- Regierung steht im "vertraulichen Dialog" mit Washington über Murat Kurnaz
- Bislang kein Wissens- und Wertetest für Einbürgerungsbewerber
- FDP: Finanzielle Auszehrung der Kommunen Besorgnis erregend
- Im Bundestag notiert: Ob Mitglieder des Bundestages von Verfassungsschutzbehörden beobachtet werden
- Im Bundestag notiert: Elterngeld
- Im Bundestag notiert: Erweiterung der Einsatzbereiche für Zivildienstleistende
- Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Hartz-Arbeitsmarktreformen auf Künstler und Kulturschaffende
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_158/