hib-Meldung
163/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 163, Di, 30. Mai 2006
- Finanzen und Haushalt sind Themen der Föderalismusanhörung
- Experten stimmen Basel-II-Umsetzung weitgehend zu
- Doppelbesteuerung mit Singapur vermeiden
- Gesetzentwürfe zur Erhaltung von grenzüberschreitenden Bauwerken vorgelegt
- Arbeitslosengeld II Ost wird wie geplant zum 1. Juli angehoben
- Aufschwung für Rückgang der Bedarfsgemeinschaften zu schwach
- Regierung sieht bei Insolvenzordnung keinen Änderungsbedarf
- Grüne stellen Jugendpolitik auf den Prüfstand
- Liberale erkundigen sich nach finanziellen Belastungen der Autofahrer
- Auswirkungen einer Abschaffung der Entfernungspauschale benennen
- Im Bundestag notiert: Bilanz der finanziellen Förderung von Ich-AGs
- Im Bundestag notiert: Abschiebehaft
- Im Bundestag notiert: Europäische Grenzschutzagentur (Frontex)
- Im Bundestag notiert: Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen
- Im Bundestag notiert: Bilanz der Deutschen Bahn AG
- Im Bundestag notiert: Planungsbeschleunigungsgesetz für Infrastrukturvorhaben
- Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte
- Im Bundestag notiert: Ausbau von Bundeswasserstraßen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_163/