hib-Meldung
231/2006
Datum: 02.08.2006
heute im Bundestag - 02.08.2006
Konzept der "National Befreiten Zonen" stammt nicht von der Neuen Rechten
16/2269) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/2140). Auch das häufig propagierte
Konzept des Ethnopluralismus sei in nahezu allen
nicht-neonazistischen Teilen des Rechtsextremismus akzeptiert und
kein alleiniges Merkmal dieser Bewegung. Im Übrigen beziehe
sich der Begriff "Neue Rechte" auf teils fest organisierte, teils
lose miteinander verbundene Gruppen, die das Gedankengut einer
konservativen Revolution der Weimarer Republik verwenden. Damit
soll über eine "Kulturrevolution von rechts" ein politischer
Wandel zur "Delegitimierung" des demokratischen Verfassungsstaates
erreicht werden. Insgesamt habe die "Neue Rechte" ihre
beabsichtigte kulturelle und politische Hegemonie jedoch noch nicht
einmal in Ansätzen erlangt, heißt es in der Antwort.
Berlin: (hib/WOL) Das Konzept von "National Befreiten Zonen" ist
kein Entwurf der so genannten "Neuen Rechten", sondern stammt
ursprünglich aus dem ideologischen Umfeld der NPD-Jugend. Dies
erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_231/02