8,5 Milliarden Euro an Strukturfondsmitteln für Deutschland

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/MPI) Deutschland sollen von 2007 bis 2013 rund 8,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Strukturfonds (ESF) zur Verfügung stehen. Gegenwärtig erarbeiteten Bundesregierung und Länder die Programme zur Umsetzung des ESF, heißt es in einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 16/2570) über einen Bericht für die Europäische Kommission. Für frauenspezifische Maßnahmen, auf die sich der Bericht konzentriert, sei bis 2013 keine feste Summe mehr vorgesehen. Allerdings hebe die Europäische Kommission "an zahlreichen Stellen in den Verordnungsentwürfen deutlich den hohen Stellenwert" hervor, "den sie der Chancengleichheitspolitik beimisst".

Die Europäische Union fördert mit den ESF benachteiligte Regionen in den Mitgliedstaaten. Unter anderem sollen die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede innerhalb der Union verringert werden.

Aus der Unterrichtung geht hervor, dass im Förderzeitraum 2000 bis 2006 von den insgesamt zur Verfügung stehenden Strukturfondsmitteln in Höhe von 195 Milliarden Euro rund 11,5 Milliarden Euro an Deutschland fließen. Neben der Beteiligung von Frauen an allen ESF-Maßnahmen gemäß ihres Anteils an der Arbeitslosigkeit sind den Angaben zufolge zirka zehn Prozent der gesamten ESF-Mittel des Bundes (rund 475 Millionen Euro) und der Länder für spezifische Frauenmaßnahmen vorgesehen. Zusammen mit der nationalen Kofinanzierung habe die Gesamtsumme für diese Maßnahmen mehr als 1 Milliarde Euro betragen.