hib-Meldung
281/2006
Datum: 27.09.2006
heute im Bundestag - 27.09.2006
Klares Votum für Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan
16/2573) wie die FDP und Bündnis 90/Die
Grünen. Die Linksfraktion votierte gegen den Einsatz. Die
Kosten für die Mission, so die Regierung, würden in
diesem Haushaltsjahr rund 101 Millionen Euro betragen; 2007 werde
mit Ausgaben von rund 359 Millionen Euro gerechnet. Der Bundestag
hatte bereits im vergangenen Jahr das Mandat so angepasst, dass es
der "erweiterten Rolle und Verantwortung Deutschlands in
Afghanistan", so der Antrag, entspreche und der Ausdehnung des
ISAF-Verantwortungsgebiets auf das ganze Land Rechnung trage. Neben
dem operativen Schwerpunkt im Norden Afghanistans könnten
deutsche Soldaten nach dem heutigen Beschluss "zeitlich und im
Umfang begrenzt" auch in anderen Regionen eingesetzt werden,
"sofern dies zur Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrages
unabweisbar ist". Dies gelte insbesondere für die Logistik und
die Sanitätsversorgung sowie Nachrichtengewinnung und
Aufklärung. Der Bundestag soll am morgigen Donnerstag
über das Mandat für Afghanistan abstimmen. Ein
Entschließungsantrag der Linksfraktion (
16/2623), in dem unter anderem gefordert wurde,
einen Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
vorzulegen, wurde im Ausschuss mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Berlin: (hib/BOB) Der Auswärtige Ausschuss hat am
Mittwochmittag einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der
NATO-geführten internationalen
Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) bis zum
13. Oktober 2007 zugestimmt. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU
und SPD stimmte ebenso für einen entsprechenden Antrag der
Bundesregierung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_281/01