hib-Meldung
295/2006
Datum: 11.10.2006
heute im Bundestag - 11.10.2006
FDP fragt nach angeblicher Verschrottung einsatzfähiger Züge
16/2827) erfahren. Nach Aussage der
Abgeordneten liegen klare Hinweise vor, "dass die Deutsche Bahn AG
nicht mehr benötigte Güter und Personenwagen, Lokomotiven
und Speisewagen, die einsatztüchtig und TÜV-geprüft
sind, verschrotten lässt". Aus Wettbewerbsgründen werde
darüber hinaus der Verkauf der durch Steuergelder finanzierten
Technik verhindert, wie aus einer Vorstandsvorlage der DB AG vom
Mai 2004 hervorgehe. Die Parlamentarier beziehen sich auf
Recherchen des Berliner "Tagesspiegel" und des ARD-Magazins
"Kontraste". Besonders private Bahnanbieter seien von diesem
Vorgehen betroffen, da deren Transportaufträge oftmals an der
Wagenkapazität scheiterten. Von der Bundesregierung will die
Fraktion nun wissen, ob die Verschrottungspraxis in der Regierung
bekannt ist und wie diese beurteilt wird. Außerdem fragen die
Liberalen, wie viele ehemalige Interregio-Züge,
Güterwagen und Lokomotiven in den vergangenen fünf Jahren
verschrottet worden sind. Nach der zukünftigen Nutzung des
Bahngeländes in der Nähe des Eisenbahnfährhafens
Sassnitz auf der Insel Rügen einem möglichen rechtlichen
Vorgehen der Bundesregierung gegen die angebliche
Verschrottungspraxis bei der Bahn erkundigen sich die Abgeordneten
ebenfalls.
Berlin: (hib/HIL) Wie die Deutsche Bahn AG (DB AG) mit nicht mehr
benötigten Lokomotiven und Waggons umgeht, will die
FDP-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_295/08