hib-Meldung
332/2006
Datum: 07.11.2006
heute im Bundestag - 07.11.2006
Im Bundestag notiert: grenzüberschreitende Beförderung von Gütern auf Binnengewässern
16/3225) zur Ratifizierung des
Übereinkommens fest.
Berlin: (hib/BOB) Die grenzüberschreitende Beförderung
von Gütern auf Binnengewässern wird nach Ansicht der
Bundesregierung angesichts der national unterschiedlichen
Rechtsnormen sehr erschwert. Ein im Juni 2001 in Budapest
unterzeichnetes Übereinkommen überwinde die
Rechtszersplitterung, stellt die Regierung in ihrem Gesetzentwurf (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_332/05