"Europa ist 50"

Europa/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2007 werden die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments zu einem Festakt in Berlin zusammenkommen. "Dabei soll in einer gemeinsamen Erklärung an die europäischen Werte und Ziele erinnert sowie eine gemeinsame Verpflichtung eingegangen werden, die anstehenden Aufgange zu lösen", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3252) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3042). Der Bundestag, insbesondere der Europaausschuss, werde laufend über den Fortgang der deutschen Ratspräsidentschaft unterrichtet werden, heißt es weiter. In diesem Zusammenhang werde die Regierung auch über den Verlauf der Gespräche über die so genannte Berliner Erklärung "informieren und das Gespräch mit dem EU-Ausschuss suchen". Die Römischen Verträge wurden am 25. März 1957 von sechs westeuropäischen Staaten, darunter der Bundesrepublik, unterzeichnet. Sie gelten als Grundstein für die europäische Einigung. Anknüpfend an den Jahrestag sei während der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 eine Öffentlichkeitskampagne unter dem Motto "Europa ist 50" geplant. Wesentlicher Bestandteil solle eine Informationstour mit jeweils zweitägigen Stopps in 50 Städten geben. Außerdem seien eine Wanderausstellung zum Jahrestag sowie regionale Bürgerforen und Europa-Aktionstage an Schulen geplant. Nach Angaben der Regierung wird das Bundeskabinett voraussichtlich Ende November ihr Programm zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft billigen. Danach werde es dem Bundestag übermittelt.