Meisterkurs nachträglich finanziell fördern

Petitionsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Für die nachträgliche finanzielle Förderung eines Meisterkurses hat sich der Petitionsausschuss eingesetzt. Deshalb beschloss er am Mittwochmorgen einstimmig, die zugrunde liegende Eingabe der Bundesregierung "zur Berücksichtigung" zu überweisen. Der Petent hatte sich über die Ablehnung seines Antrages auf Förderung nach dem Aufstiegsförderungsgesetz (AFBG) beschwert, die auf eine fehlerhafte und irreführende Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) beruhe. Nach eigenen Angaben hatte er im April 2005 einen Meisterkurs begonnen und einen Antrag auf Förderung nach dem AFBG erst nach Ablegen seiner ersten Prüfung im November 2005 gestellt. Der Internetseite des BMBF habe er entnommen, dass Förderungen noch bis zum Ende der Maßnahme beantragt werden könne. Sein Antrag sei jedoch mit der Begründung abgelehnt worden, für den ersten, bereits abgeschlossenen Maßnahmeabschnitt könnten keine Zuschüsse gewährt werden. Dies sei im Gesetz ausdrücklich so geregelt. Die vom Ausschuss eingeleitete parlamentarische Prüfung ergab, dass nach dem Gesetz der Petent den Antrag tatsächlich zu spät gestellt habe. Darüber hinaus teilte das BMBF sein Bedauern mit, dass diese Regelung im Internet unter www.meister-bafoeg.info nicht "klar und eindeutig" formuliert gewesen sei. Das Ministerium sagte zu, die Internetseite zu überarbeiten. Aus Sicht des Petitionsausschusses war jedoch die Regelung auf der Internetseite nicht nur missverständlich, sondern falsch formuliert. Aufgrund der damaligen vorhandenen Informationen habe der Petent davon ausgehen können, dass er seinen Antrag auf Förderung nach dem AFBG auch noch nach dem ersten Ausbildungsabschnitt stellen konnte. Daher forderte der Ausschuss das BMBF auf, dem Antrag des Petenten auf Förderung stattzugeben.