Politische Lage im Südkaukasus bleibt angespannt

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die politische Lage im Südkaukasus bleibt insbesondere wegen der ungelösten Regionalkonflikte in Abchasien, Südossetien und Berg-Karabach angespannt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5221) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4949). Seit Armenien, Aserbaidschan und Georgien die Unabhängigkeit erlangt hätten, durchliefen sie einen schwierigen Umwandlungsprozess. Die drei Länder hätten sich aber politisch und wirtschaftlich zunehmend stabilisiert. Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik rücke die südkaukasische Region auch näher an die EU heran. Die Bundesregierung messe dieser Gegend strategische Bedeutung zu. Sie erklärt zur Begründung, zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer und in unmittelbarer Nachbarschaft zu Russland, dem Iran und der Türkei liege der Südkaukasus an der Schnittstelle zwischen Europa, Asien und dem Nahen und Mittleren Osten. Seit dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens sei die Europäische Union gemeinsam mit dem Südkaukasus Schwarzmeer-Anrainer. Mit zunehmender Erschließung von Erdgas- und Erdölquellen im Kaspischen Raum wachse die Bedeutung dieser Region als Energielieferant und Energiekorridor.