Ohne Naturschutz sind Verkehrsprojekte nicht realisierbar

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MAP) Zwei bis fünf Prozent der Investitionskosten werden bei Verkehrsprojekten des Bundes für den Naturschutz ausgegeben. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/7608) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/7208) hervor. Die genaue Höhe der Bundesmittel, die für Umwelt- und Naturschutz bei Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben werden, könne nicht beziffert werden, so die Bundesregierung. Vielmehr seien die Kosten fester Bestandteil des gesamten Bauprojektes und würden im Bundeshaushalt nicht gesondert aufgeführt. Projekte, die den Erfordernissen des Umwelt- und Naturschutzes nicht gerecht würden, seien kaum durchsetzbar, heißt es in der Antwort. Ähnlich sieht es beim Lärmschutz aus: Beim Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen werden für diesen laut Bundesverkehrsministerium etwa vier Prozent der Baukosten aufgewandt. Eine ähnliche Größenordnung werde auch bei Schienenprojekten erreicht. Neben diesen gesetzlichen Vorgaben stelle der Bund für Lärmsanierung an Bundesfernstraßen und Schienenwegen jährlich 50 Millionen Euro beziehungsweise 100 Millionen Euro bereit.