Im Bundestag notiert: ÖPP-Modelloptimierungen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MAP) Alle Autobahnen, die derzeit in Form eines Betreibermodells mehrspurig ausgebaut werden, sind Pilotprojekte. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/7640) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/7404) mit. Mit diesen Vorhaben könne man Erfahrungen zu ÖPP-Modelloptimierungen sammeln. Bei so genannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) übernehmen private Unternehmen Aufgaben der öffentlichen Hand. Bündnis 90/Die Grünen hatten sich nach den Wirtschaftlichkeitsvorteilen dieses Modells erkundigt. Bisher sei jeder Einzelfall, der versprach als ÖPP-Projekt wirtschaftlich zu sein, einvernehmlich von Bund und Land ausgesucht worden, so die Bundesregierung.