Luftverkehr soll ab 2012 in Emissionshandel einbezogen werden

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/AS) Zur Reduktion von CO2-Emissionen will die Bundesregierung den Luftverkehr ab 2012 in den Emissionshandel einbeziehen. In einer Antwort ( 16/7538) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/7060) spricht sich die Regierung dafür aus, dabei alle Flüge, die EU-Flughäfen betreffen, in die Regelung einzubeziehen. Die EU-Kommission hatte in ihrem Vorschlag aus dem Jahr 2006 zunächst die Einbeziehung aller innereuropäischen Flüge für das Jahr 2011 gefordert. Ab 2012 sollten dann auch Flüge von nicht-europäischen Fluggesellschaften in den Emissionshandel einbezogen werden. Die Bundesregierung argumentiert hingegen in ihrer Antwort, dass "aus Wettbewerbs- wie Klimaschutzgründen" alle Fluggesellschaften - unabhängig von ihrer Herkunft - gleich behandelt werden sollten.

Bei der Zuteilung der Emissionszertifikate sollen in der ersten Periode zehn Prozent der Zertifikate auf dem Weg der Versteigerung vergeben werden. Später soll der Anteil der zu versteigernden Zertifikate weiter erhöht werden. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Zertifikate sollen den Mitgliedstaaten zustehen.