Bündnis 90/Die Grünen sehen Welt auf dem Weg in neues Kernwaffenzeitalter

Auswärtiges/Große Anfrage

Berlin: (hib/MAP) Nach Einschätzung von Bündnis 90/Die Grünen befindet sich die Welt auf dem Weg in ein neues Kernwaffenzeitalter. Dies geht aus einer Großen Anfrage der Grünen-Fraktion ( 16/7569) hervor, in der die Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle thematisiert wird. Die militärische und zivile Nutzung der Atomenergie sei nicht erst seit dem iranischen Atomprogramm nahezu untrennbar miteinander verbunden, so die Grünen. Neben den im nuklearen Nichtverbreitungsvertrag anerkannten fünf Atomwaffenstaaten, USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China, würden Israel, Indien und Pakistan de facto als militärische Atommächte gelten. Deutschland habe in der Debatte um die künftige Rolle von Atomwaffen eine wichtige Stimme und Leitfunktion. Im Rahmen der gegenwärtig stattfindenden Diskussion innerhalb der Allianz über die Anforderungen an die nukleare Abschreckung im 21. Jahrhundert könne Deutschland auf einen Verzicht der NATO auf Atomwaffen hinwirken. Die Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, wie sie das Risiko und die Wahrscheinlichkeit bewertet, dass Deutschland Opfer eines gezielten Nuklearangriffs wird. Zudem will Bündnis 90/Die Grünen Auskunft darüber, welche Staaten über welche Menge waffenfähiges Spaltmaterial verfügen und wie viele Atomwaffen damit jeweils herstellbar sind. Außerdem soll die Bundesregierung erklären, ob sie es für sinnvoll hält, dass die Nato am nuklearen Ersteinsatz und an der Drohung eines Einsatzes gegen Nichtatomwaffenstaaten festhält.