Im Bundestag notiert: Internetseiten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie viele Internetseiten die Finanz- und Zollverwaltung mit Hilfe ihrer Suchmaschine XPIDER täglich scannt, um gewerbliche Verkäufer von Internet-Auktionshäusern wie Ebay zu ermitteln. In einer Kleinen Anfrage der Fraktion ( 16/7782) heißt es, die Suchmaschine sei in der Lage, Verkaufsplattformen

jeder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und Abgleiche mit Handelsregistern und anderen Datenbanken vorzunehmen. Die Abgeordneten fragen ebenso, nach welchen Kriterien jemand nach diesem Scann als "verdächtiger Profikäufer" eingestuft wird und auf welcher Rechtsgrundlage die Finanzämter Einzel- oder Sammelauskünfte bei Internetauktions- und Handelshäusern verlangen.