hib-Meldung
056/2008
Datum: 25.02.2008
heute im Bundestag - 25.02.2008
Im Bundestag notiert: Abschiebestatistik
Berlin: (hib/HAU) Die Abschiebestatistik der Bundesregierung steht
im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (
16/8130). Die Abgeordneten wollen unter anderem
wissen, weshalb das Einsehen und Veröffentlichen der
Statistiken vom Bundesinnenministerium erlaubt werden muss und auf
welcher Rechtsgrundlage dieser Erlaubnisvorbehalt steht.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch,
Johanna Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_056/12
