AG Status hat in 24 Fällen Rücknahme der Flüchtlingsanerkennung empfohlen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die im Juni 2005 durch das Bundesinnenministerium (BMI) eingerichtete Arbeitsgruppe "Statusrechtliche Begleitmaßnahmen" (AG Status) hat in 24 Fällen, davon einem im Jahr 2007 hinzugekommenen Fall, die Rücknahme einer Flüchtlingsanerkennung empfohlen. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/8119) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/7943). Ziel der AG Status ist es laut Regierung, bei Personen mit terroristischem oder extremistischem Hintergrund frühzeitig zu erkennen, ob aufenthaltsrechtliche Maßnahmen angezeigt sind. Zu diesem Zweck prüfe die AG Status die hierzu notwendigen statusrechtlichen Maßnahmen, bewerte diese rechtlich und erarbeite entsprechende Handlungsempfehlungen, welche die zuständigen Behörden in eigener Kompetenz aufgreifen können. Von den 24 Personen, bei denen auf Empfehlung der AG Status die Flüchtlingsanerkennung zurück genommen wurde, heißt es in der Antwort weiter, stammten zehn aus Algerien, acht aus dem Irak, drei aus Jordanien, zwei aus Ägypten und eine Person aus Tunesien. Insgesamt seien in der AG Status derzeit 95 Fälle anhängig, 24 Fälle seien im Jahr 2007 hinzugekommen, so die Regierung.